Polens Regierung soll nach den diesjährigen Präsidentschaftswahlen aufs Neue gestaltet werden, kündigte Premierminister Donald Tusk an. In einem Gespräch mit Reportern erklärte der Regierungschef am Dienstag, die Einzelheiten der geplanten Kabinettsumbildung würden nach den Wahlen bekannt gegeben und müssten vom neuen Präsidenten genehmigt werden. „Dies wird eine systemische Veränderung sein, nach der wir eine der kleinsten - und nicht die größte - Regierung in Europa haben werden“, fügte er hinzu.
Der Plan sehe vor, die Zahl der Ministerien zu verringern, hieß es. „Es ist nicht so, dass jemand zur Strafe aus der Regierung entfernt wird, aber es wird definitiv weniger Minister geben“, sagte Tusk.
Dass es nach den Präsidentschaftswahlen einen Umbau der Regierung geben werde, der „wahrscheinlich sehr tiefgreifend sein wird“, teilte auch der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Digitalisierung, Krzysztof Gawkowski (Linke), am Montag mit. Im Gespräch mit dem privaten Radio Zet schätzte er, dass der Ministerpräsident nach den Präsidentschaftswahlen „größere Veränderungen planen wird“, und zwar nicht nur in personeller Hinsicht, sondern auch in der Struktur der Regierung, was die Anzahl der Ministerien betrifft. Ihm zufolge würden eventuell einige Ministerien vereint werden.
Die letzte tief greifende Regierungsumbildung hatte im Mai letzten Jahres stattgefunden, nachdem sich einige Minister zur Wahl gestellt und einen Sitz im Europäischen Parlament erhalten hatten. Die Präsidentschaftswahlen in Polen sind für den 18. Mai angesetzt. Wenn kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, wird zwei Wochen später eine zweite Runde abgehalten.
IAR/ps