Deutsche Redaktion

Sikorski: „Ein Klassiker der sowjetischen Diplomatie“. Russland droht Polen

21.03.2025 06:40
„Russland droht uns mit Vergeltung für den Austritt aus einer Konvention über Antipersonenminen, der es selbst nicht angehört. Ein Klassiker der sowjetischen Diplomatie“, schrieb Außenminister Radosław Sikorski am Donnerstag. Damit bezog er sich auf die Worte der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, die deswegen Vergeltungsmaßnahmen gegen Polen und die baltischen Staaten angekündigt hat.
Sikorski reagiert auf die Worte von Sacharowa. Russland droht uns mit Vergeltung.
Sikorski reagiert auf die Worte von Sacharowa. „Russland droht uns mit Vergeltung“.Shutterstock

„Russland werde militärtechnische Maßnahmen ergreifen, um die Verteidigung im Zusammenhang mit dem Rückzug Polens und der baltischen Staaten aus dem Übereinkommen über Antipersonenminen zu garantieren", sagte Sacharowa der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti nach. Die Entscheidung Polens und der baltischen Staaten würde zu einer weiteren Eskalation der Spannungen führen. Sie würde sich negativ auf die regionale und internationale Sicherheit auswirken, fügte sie auf einer Konferenz hinzu.

Polens Chefdiplomat Radosław Sikorski hat Sacharowas Aussage auf X mit den Worten quittiert: „Ein Klassiker der sowjetischen Diplomatie. Russland droht uns mit Vergeltung für den Austritt aus der Konvention über Antipersonenminen, der es selbst nicht angehört“.

Inhalt der Ottawa-Konvention 

Die Verteidigungsminister Polens, Litauens, Lettlands und Estlands haben diese Woche erklärt, dass sie trotz ihres Austritts aus dem Abkommen weiterhin an das humanitäre Völkerrecht, einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, gebunden sind.

Das Ottawa-Abkommen selbst ist ein Dokument, das den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und die Weitergabe von Antipersonenminen verbietet. Polen hat es 2012 ratifiziert, obwohl es schon viel früher (1997) unterzeichnet wurde. Das Übereinkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, ihre Minenbestände innerhalb von vier Jahren nach der Ratifizierung zu vernichten. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, verminte Gebiete innerhalb eines Jahrzehnts zu räumen und die Opfer zu unterstützen. Bis März 2025 hatten 164 Länder die Konvention unterzeichnet. Die Vereinigten Staaten, China und Russland gehören nicht dazu.

PR/PAP/ps

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